Meine Arbeit als Landtagsabgeordnete
Als Mitglied des Niedersächsischen Landtages vertrete ich die Interessen der niedersächsischen Bürgerinnen und Bürger. Nah an den Bedürfnissen der Menschen dieses Landes, habe ich für diese immer ein offenes Ohr.
Zuhören, verstehen und sachverständig handeln das ist es, was mir an meiner Arbeit gefällt und mich immer wieder neu motiviert.
Ich bin Mitglied des Niedersächsischen Landtages eine verantwortungsvolle und interessante Aufgabe von sehr lebendiger Natur.
Wenn Sie mögen, lade ich Sie ein, für einen kurzen Moment teilzuhaben an meiner politischen Arbeit.
Auf der Ebene der Landespolitik gibt es viele Gremien und Arbeitskreise, in denen Politik gestaltet wird.
- Landespolitik beginnt bei den Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern, mit Verbänden und Interessenvertretern,
- bei der Teilnahme an Veranstaltungen im Wahlkreis,
- setzt sich fort in den Sitzungen der Landtagsfraktionen,
- in den intensiven Diskussionen der Fachausschüsse
- mit den zugehörigen fraktionsinternen Arbeitskreisen
- und mündet schließlich in den Plenarsitzung des Niedersächsischen Landtages in Beschlüssen und Entscheidungen für das Land.
Der Landtag ist das
- oberste Verfassungsorgan (Legislative), das Gesetzgebungsorgan, das die Landesgesetze erlässt,
- Repräsentationsorgan, also die gewählte Vertretung des gesamten Volkes,
- Transformationsorgan, das die unterschiedlichen politischen Meinungen der Bürgerinnen und Bürger in Entscheidungen umsetzt,
- Wahlorgan, das andere Staatsorgane wählt (Landesregierung, Staatsgerichtshof, Landesrechnungshof, Datenschutzbeauftragte),
- Kontrollorgan, das Regierung und Verwaltung kontrolliert, wie z.B. durch Untersuchungsrecht, Auskunfts- und Fragerecht, Etatrecht und Aktuelle Stunde.
Alle Landtagsabgeordneten zusammen bilden das Landtagsplenum, das öffentlich im Plenarsaal des Niedersächsischen Landtages berät. Plenarsitzungen finden in der Regel monatlich für die Dauer von zumeist drei Tagen statt.
Innerhalb dieser Sitzungstage werden im Landtag auch Besuchsgruppen aus dem ganzen Land empfangen, um sich im Rahmen eines interessanten Programms einen Eindruck von der Landespolitik zu verschaffen. Dazu gehört immer auch ein Gespräch mit Abgeordneten der Region zu Themen, die die jeweilige Gruppe interessieren. Sollten Sie Interesse an einem Besuch des Landtags haben, dann setzen Sie sich bitte mit meinem Wahlkreisbüro in Verbindung, so dass wir für Sie gerne einen Platz in einer meiner Reisegruppen reservieren können.
Die Arbeit des Plenums ist quasi die öffentliche Bühne des Landtages. Diese stellt für uns Abgeordneten nur einen kleinen Teil der gesamten Tätigkeit dar.
Die eigentlichen Werkstätten der Landespolitik sind die Ausschüsse, die der Landtag zu den einzelnen Themenbereichen bildet. In den Ausschüssen sind die Fraktionen je nach Stärke anteilig mit ihren jeweiligen Fachleuten und Experten vertreten. In vorgelagerten, fraktionsinternen Arbeitskreisen stimmen diese sich zunächst untereinander ab. Daraufhin finden im Ausschuss über die einzelnen Gesetzesvorlagen und aktuellen Anliegen intensive Beratungen und Diskussionen statt, die in einer Beschlussempfehlung für das Plenum münden. Zur Beschlussfassung im Plenum verkünden dann die einzelnen Fraktionen durch ihre Sprecher zumeist nur noch die jeweiligen Standpunkte.
Ich selbst bin Mitglied in den folgenden Ausschüssen:
- Ausschuss für Wissenschaft und Kultur
- Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Medien
Im Ausschuss für Wissenschaft und Kultur habe ich für die SPD-Fraktion u.a. den Themenbereich Technologietransfer übernommen. In dem Ausschuss geht es aktuell z.B. um Hochschulgebühren und Studienplatzvergabe, um die Lehrerausbildung oder um das Gesetz über die Stiftung Zukunfts- und Innovationsfonds Niedersachsen. Zu diesen Themen informieren wir uns im Arbeitskreis der SPD-Landtagsfraktion natürlich auch vor Ort und im Gespräch mit Verantwortlichen, wie kürzlich während der Bereisung der Hochschule für Musik und Theater in Hannover.
Der Ausschuss für Bundes- und Europaangelegenheiten und Medien befasst sich mit den Schnittstellen zwischen Landes- und Bundespolitik bzw. Schnittstellen zur Politik der Europäischen Union. Und natürlich mit dem Thema Medien. Hier sind meine Themenbereiche die Entwicklungshilfe- und die Medienpolitik. Aktuell geht es in diesem Ausschuss z.B. um Europäische Energiepolitik und die Begrenzung des globalen Klimawandels, um ein rauchfreies Europa oder um die Neugestaltung der Rundfunkgebühren. Im zugehörigen SPD-Arbeitskreis finden auch Bereisungen statt, wie vor kurzem der Besuch der Landesmedienanstalt, Nordmedia in Hannover.
Um Politik zu gestalten und die Richtung zu bestimmen, finden regelmäßig Sitzungen der Landtagsfraktion statt, an denen alle Mitglieder der Fraktion teilnehmen. Hier gilt es, aktuelle Themen und Belange der Bürgerinnen und Bürger zu diskutieren und mehrheitsfähige Positionen innerhalb der Partei zu bestimmen, die tragfähige Entscheidungen erst ermöglichen.
Parallel zu meiner Arbeit in Hannover bin ich in der Kommunalpolitik der Samtgemeinde Beverstedt als Mitglied des Gemeinderates meines Heimatortes Bokel engagiert, sowie im Landkreis Cuxhaven als Mitglied des Kreistages und als Vorsitzende des Jugenhilfeausschusses politisch aktiv.
